Gestern wurde ich von den Abgeordneten des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Obmann der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den zweiten Untersuchungsausschuss „BER“ gewählt. Der Untersuchungsausschuss hat die Aufgabe herauszufinden, wie…
Moabit hilft! nicht vor die Tür setzen
Moabit hilft! unterstützt seit Langem das Ankommen und die Integration von Geflüchteten und ist eine wichtige Anlaufstelle für sie. Nicht zuletzt das Engagement von Moabit hilft! während der Krise des…
Warum gibt es im Brüsseler Kiez massiven Durchfahrtsverkehr?
Rund um den Brüsseler Kiez gibt es derzeit zwei Baustellen: In der Seestraße und in der Luxemburger Straße. Dies führt zu wesentlich mehr Durchfahrtsverkehr von Autos, zusätzlich zum bereits bestehenden…
Langer Tag der Stadtnatur – Moabiter Bienen
Heute habe ich gemeinsam mit meinen Mitarbeitern an der Führung über die Moabiter Bienen im Schulgarten teilgenommen. Die Veranstaltung fand im Rahmen des 12. langen Tages der Stadtnatur statt und…
Podiumsdiskussion des Berliner Unternehmerverbandes zum Thema „550 Tage Berliner Senat im Amt – eine Zwischenbilanz“
Heute habe ich gemeinsam mit Harald Gindra (Linke), Frank-Christian Hansel (AfD), Franz Jahnke (SPD), Florian Swyter (FDP) und Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU) im Rahmen einer Podiumsdiskussion des Berliner Unternehmerverbandes e.V. eine…
Entwicklungskonzept Bremer Straße
Moabit braucht mehr grüne und soziale Infrastruktur. Aus diesem Grund ist die Einrichtung eines Entwicklungskonzepts Bremer Straße geplant. Dieses soll darlegen, welche konkreten Maßnahmen rund um das Rathaus Tiergarten zu…
Bezahlbare Wohnungen für Moabit
Das Grundstück Invalidenstr. 57, 58/ Alt-Moabit 5 und Invalidenstraße 60 in der Nähe des Hauptbahnhofs befindet sich außer dem dort befindlichen Aldi-Markt fast ausschließlich in landeseigenem Besitz. Hier könnten bezahlbare…
Wer für unsere Sicherheit sorgt benötigt gute Arbeitsräume
Der Abschnitt 33 der Polizei in der Perleberger Straße befindet sich in einem nicht akzeptablen Zustand und muss dringend saniert werden. Deshalb wollte ich vom Senat wissen, wie der bauliche…
Im Gespräch mit der BZ und dem RBB über die ILA
Ich habe mich heute im Gespräch mit der Berliner Zeitung zur Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) geäußert. Meiner Ansicht nach ist es unverhältnismäßig, dass allein das Land die Finanzierung der…
Meine Stellungnahme zur Senatsentscheidung zum Großmarkt in der RBB Abendschau
Gestern Abend habe ich bei RBB aktuell mit Arndt Breitfeld über die Entscheidung des Senats diskutiert, der „Interessensgemeinschaft Lebensmittel- und Frischecluster Berlin“ und des Konzeptes der Markthalle Neun „Großmarkt 9.0“…