Seit einem Jahr regiert eine Koalition aus SPD, Linken und Bündnis 90 / Die Grünen Berlin, um gemeinsam die Probleme in unserer Stadt anzupacken und Politik für alle Berliner*Innen zu…
Systematisches Nachhaltigkeitsmanagent für alle landeseigenen Unternehmen
Im September hat das Abgeordnetenhaus die Einführung von systematischem Nachhaltigkeitsmanagement in seinen landeseigenen Unternehmen beschlossen. Denn um die Beiträge der rund 50 Unternehmen (u.a. BVG, Charite und Wohnungsgesellschaften) zum Klimaschutz…
Mein Kommentar zur Überarbeitung des Vergabegesetzes
Im Rahmen eines Artikels der Tageszeitung zum neuen Vergabegesetz wurde ich um eine Stellungnahme gebeten. Im Folgenden mein Kommentar: „Wir freuen uns, dass die Linksfraktion mit ihrem Eckpunktepapier den Plänen…
Ein Außenschwimmbecken für Moabit
2002 wurde das Sommerbad „Poststadion“ im Zuge der Sparmaßnahmen des Rot-Roten Senats geschlossen, weil keine Mittel für den Einbau neuer Wasseraufbereitungspumpen bereitgestellt werden konnte.. Seit 16 Jahren sitzen nun insbesondere…
Ein Fahrstuhl für die Sankt Paulus Schule
Die private Sankt Paulus Schule in Moabit wird von Kindern mit unterschiedlichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen besucht, welhalb der Einbau eines Aufzugs erforderlich ist. Aus diesem Grund habe ich den Senat gefragt,…
Mein Kommentar zur Nichtnutzung des fast fertigen Interims-Regierungsterminals
Ich wurde von dem Tagesspiegel gebeten, zu der Tatsache Stellung zu nehmen, dass die Bundesregierung das bereits fast fertige Interims-Regierungsterminal erst mit der Eröffnung des BERs mieten möchte, anstatt bereits…
Tegel-Artikel in der Taz
Auch die Taz hat sich nun in einem Artikel einer möglichen Verfassungsklage durch die FDP-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses zur Offenhaltung des Flughafen Tegels angenommen, für dessen Recherche auch ich befragt…
Artikel zum Fortbestand des Flughafens Tegel in der Berliner Zeitung
In der Berliner Zeitung ist gestern ein Artikel zum Fortbestand des Flughafen Tegel erschienen, für den auch ich interviewt worden bin. Der Artikel fasst die aktuelle Situation sehr gut zusammen…
Artikel in der Berliner Woche
In der Berliner Woche wurde meine Anfrage zum Schulneubau Geländer des Schulumweltzentrum Mitte (SUZ) in der Reinickendorferstraße 60/61 aufgegriffen. Den Artikel dazu findet ihr hier.
Obmann meiner Fraktion im Untersuchungsausschuss „BER“
Gestern wurde ich von den Abgeordneten des Abgeordnetenhauses von Berlin zum Obmann der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für den zweiten Untersuchungsausschuss „BER“ gewählt. Der Untersuchungsausschuss hat die Aufgabe herauszufinden, wie…
Moabit hilft! nicht vor die Tür setzen
Moabit hilft! unterstützt seit Langem das Ankommen und die Integration von Geflüchteten und ist eine wichtige Anlaufstelle für sie. Nicht zuletzt das Engagement von Moabit hilft! während der Krise des…