Seit einem Jahr regiert eine Koalition aus SPD, Linken und Bündnis 90 / Die Grünen Berlin, um gemeinsam die Probleme in unserer Stadt anzupacken und Politik für alle Berliner*Innen zu…
Meine Stellungnahme zur Senatsentscheidung zum Großmarkt in der RBB Abendschau
Gestern Abend habe ich bei RBB aktuell mit Arndt Breitfeld über die Entscheidung des Senats diskutiert, der „Interessensgemeinschaft Lebensmittel- und Frischecluster Berlin“ und des Konzeptes der Markthalle Neun „Großmarkt 9.0“…
Kein Milieuschutz bei Erbpacht
Für die in der Lehrter Straße 62-65 stehenden Wohnhäuser greift der Milieuschutz nicht, der es dem Bezirk Mitte erlauben würde, diese Gebäude bei einem Verkauf durch das Vorkaufsrecht vor Spekulation…
Kinderarmut bleibt weiterhin hoch in Moabit und Teilen Weddings
Trotz der guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und dem Rückgang der Arbeitslosigkeit bleiben zahlreiche Personen in Moabit und Wedding abhängig von Soziallleistungen. Der Wirtschaftsaufschwung kommt nicht bei allen Menschen vor…
Illegale Altkleidercontainer in Mitte
Nach langem Ringen ist die Lage in Mitte so, dass das Bezirksamt ausgewählte Flächen definiert hat, auf denen Container für Altkleider stehen dürfen (siehe Anlage). Damit die Bürger*innen diese…
Mein Kommentar zum Urteil des Oberlandesgerichts zum verkaufsoffenen Sonntag
„Wir begrüßen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts als wichtiges Signal für den Tourismus in Berlin. Berlin hat ein sehr liberales Ladenöffnungsgesetz, das die Interessenslagen der Bevölkerung, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und…
Der Gerickesteg ist endlich offen
Der Gerickesteg ist endlich wieder passierbar. Nach fast dreijähriger Bautätigkeit ist der Gerickesteg im Süden Moabits wieder begehbar, wodurch AnwohnerInnen einen 15 minütigen Umweg zum S-Bahnhof Bellevue einsparen. Gegenüber dem…
Gelände des ehemaligen Krankenhauses Moabit als Standort für bezahlbaren Wohnungsbau
Seit Jahren befindet sich das Gelände des ehemaligen Krankenhauses Moabit zwischen Turm-, Birken- und Perleberger Straße im Tiefschlaf. Trotz zentraler Lage im Kiez ist es im Vergleich zu den umliegenden…
Polizeieinsatz im Kleinen Tiergarten
Die Zahl der Drogendelikte im Kleinen Tiergarten ist innerhalb von zwei Jahren von 65 auf 540 angestiegen. Dennoch hat die Polizei ihn am 24. Oktober von der Liste der kriminalitätsbelasteten…
Besuch des Wirtschaftsausschusses beim Berliner Großmarkt in der Beusselstraße
Ich habe gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses den Berliner Großmarkt in der Beusselstraße besucht. Seit langem setze ich mich dafür ein, dass das Potenzial an diesem Standort erhalten bleibt!…
Eine neue Brücke für den Moabiter Westen – Moabit mit Charlottenburg verbinden
Wer am Neuen Ufer den Charlottenburger Verbindungskanal queren will, muss erst in die Kaiserin-Augusta-Allee laufen und ggf. einen Umweg nehmen. Um den Moabiter Westen besser mit dem angrenzenden Charlottenburg zu…